Seiltanz über der Autobahn – Ein Aspekt des Hochspannungsleitungsbaus gem. § 43 EnWG

Nanu, sind wir hier im Zirkus? Nein, wir sind auf der A7 in Richtung Kiel. Und zu sehen ist eine Schutzkonstruktion, die es ermöglichen soll, dass bei laufendem Betrieb der Autobahn eine neue Hochspannungsleitung beseilt werden kann.

Die zu sehende Konstruktion ist das Ergebnis eines Planfeststellungsverfahrens nach § 43 des Energiewirtschaftsgesetzes. Der § 43 EnWG besagt, dass die Errichtung und der Betrieb von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt oder mehr der Planfeststellung bedürfen. Das heißt, wenn ein Vorhabenträger eine Hochspannungsleitung bauen möchte (oder eine bestehende Leitung für eine höhere Spannung „aufrüsten“ will), muss er bei der zuständigen Behörde einen sog. Planfeststellungsantrag stellen. Wird dem Antrag nach Abschluss des sog. Planfeststellungsverfahrens sattgegeben, wird ein Planfeststellungsbeschluss erlassen. Der Beschluss gibt dem Vorhabenträger das Baurecht; er darf die Hochspannungsleitung bauen.

Damit dem Leitungsbau nichts „schief“ geht, enthält jeder Planfeststellungsbeschluss eine Reihe von Nebenbestimmung. Die der abgebildeten Leitung zugrundeliegende Nebenbestimmung lautet:

„Die baulichen Maßnahmen sind so auszuführen, dass die Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs möglichst wenig beeinträchtigt wird.“

Dementsprechend hat der Vorhabenträger ein großes Schutznetz über die Autobahn gespannt; der Autobahnbetrieb kann so trotz des Leitungsbaus weitergehen.

Ob dadurch aber – wie von der Nebenbestimmung intendiert – der Betrieb der Autobahn tatsächlich nicht gestört wird, wage ich zu bezweifeln. Denn viele Autofahrer fuhren ob des großen Bauwerks langsamer und unkonzentrierter. Doch: Wie könnte man es besser machen?

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